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Die SPD veröffentlichte vor der Landtagswahl in Thüringen „Neun Gründe, die SPD zu wählen“ und warb damit um  Wähler. Diese Gründe enthalten neben einigen unklar formulierten Punkten als sechsten Punkt die konkrete Aussage:

Weil es mit uns keine Studiengebühren gibt.

Die Aussage bezieht sich auf Studiengebühren aller Art (sog. „Verwaltungsgebühren“, Gebühren für Studium ausserhalb der Regelstudienzeit, Studiengebühren für Zweitstudium). Erläuterung: Vor der Wahl gab es in Thüringen keine Studiengebühren für das Erststudium während der Regelstudienzeit. Keine der großen Parteien gab vor, solche Studiengebühren zukünftig einführen zu wollen. Daher ist die Aussage nur sinnvoll, wenn sich die Forderung nicht nur auf die sowieso nicht vorhandenen/einzuführende Art von Studiengebühren bezieht, sondern auf andere Arten von Studiengebühren.

Aus dem Wahlprogramm:

Wir brauchen attraktive Hochschulen und wollen, dass alle unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern studieren können. Wir sorgen dafür, dass für ein Studium keine Gebühren erhoben werden. Wir erheben auch keinen Verwaltungskostenbeitrag. Diese Vorstufe zu Studiengebühren der CDU-Landeregierung schaffen wir ab. ("Regierungsprogramm", S. 9)

(Das anonym abgegebene Versprechen wurde von der wahlversprechen.info-Redaktion bearbeitet.)

• Hochschule
  Wahl-/Parteiprogramm (Regierungsprogramm SPD TH)

Alle Ergänzungen:

• What a joy to find somenoe else who thinks this way.

  What a joy to find somenoe else who thinks this way. (mehr)

  What a joy to find somenoe else who thinks this way. (weniger)

  von: Lorena - 25.05.2011 - 02:50

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