Weitere Details zu diesem Wahlversprechen
Die Grünen wollen eine Koalition mit der CDU in Nordrhein-Westfalen vom Atomausstieg abhängig machen. Grünen-Vorsitzender Cem Özdemir nannte im „Hamburger Abendblatt“ (Sonnabend) als Bedingung für eine Koalition mit der CDU, „dass der Atomausstieg mit Brief und Siegel garantiert sein muss“.
Özdemir betonte: „Hier geht es allein um unser Gewicht im Bundesrat, und dort werden wir einem Ausstieg aus dem Ausstieg niemals zustimmen. Das muss auch Herr Rüttgers wissen.“ Nach Worten Özdemirs fordern die Grünen zudem eine Brennelemente-Steuer und eine angemessene Beteiligung der Atomindustrie an den von ihr verursachten Kosten, etwa in der Asse.
„Der Atomausstieg ist unverhandelbar“, machte Özdemir deutlich. (Hamburger Abendblatt, 23.04.2010)
Wann abgegeben: 23.04.2010
Wann eingelöst oder gebrochen: k.A.
Politikfelder: Demokratie / Parteien , Umwelt / Energie
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Quellen für dieses Versprechen:
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Grüne machen Koalition mit CDU vom Atomausstieg abhängig
Tageszeitung ()

