Köhlers Unterschrift stiftet Verwirrung

Quelle: tagesschau.de
Art der Quelle: Web-Nachrichten
Herausgeber:
URL: Link
Datum:
Beschreibung:

Bundespräsident Horst Köhler hat das umstrittene Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet unterzeichnet. Das teilte das Bundespräsidialamt in Berlin mit. Es habe "keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken bestanden", die den Bundespräsidenten daran gehindert hätten, das Gesetz auszufertigen. Das Gesetz sieht die Sperrung von Internetseiten mit Kinderpornografie vor. Köhler gehe davon aus, dass die Bundesregierung nun auf der Grundlage des Gesetzes Kinderpornografie im Internet "effektiv und nachhaltig" bekämpfe, erklärte das Präsidialamt.