Weitere Details zu diesem Wahlversprechen

"Der Einsatz der deutschen Bundeswehr in Afghanistan ist stark umstritten - nun wird er auch unter den großen Parteien zum Wahlkampfthema: SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier stellt einen "konkreten Fahrplan" für den Abzug der deutschen Soldaten in Aussicht - vorausgesetzt die SPD gewinnt die Wahl. Er werde "als Kanzler darauf drängen, dass wir mit der neuen afghanischen Regierung eine klare Perspektive für Dauer und Ende des militärischen Engagements erarbeiten", sagte der Außenminister dem SPIEGEL.

Nach dem Willen Steinmeiers sollen konkretere Zielvorgaben für die schrittweise Übernahme der Verantwortung durch die afghanische Polizei und Armee festgelegt werden." (Spiegel-online, 22.08.2009)

--- Hinfällig durch die Mehrheit für eine schwarz-gelbe Koalition

• Steinmeier will bei Wahlsieg Afghanistan-Abzug aushandeln
  Web-Nachrichten (Spiegel online)

Alle Ergänzungen:

• Rückzug

  Einzige Perspektive ist der Rückzug! (mehr)

  Einzige Perspektive ist der Rückzug! (weniger)

  von: Dirk - 03.02.2010 - 23:33

• Abgrenzungsprobleme

  Nachdem der Bundeswehreinsatz in Afghanistan lange Zeit eher ein Nebenthema war, zieht die Wahlkampfmaschine auf den letzten Metern nun offenbar an. Kein Wunder, gibt ... (mehr)

  Nachdem der Bundeswehreinsatz in Afghanistan lange Zeit eher ein Nebenthema war, zieht die Wahlkampfmaschine auf den letzten Metern nun offenbar an. Kein Wunder, gibt eine Mehrheit in Umfragen doch regelmäßig zu erkennen, dass sie von dem militärischen Abenteuer nichts hält - aus welchen gründen auch immer. Es war klar, dass hieraus Honig zu saugen ist - zugleich gibt es eine Art staatstragendes Tabu: Man dürfe ja nicht darüber reden, wegen der Soldaten, der bösen Terroristen, der Bündnisverantwortung und überhaupt. Das bröckelt nun - aber ist es ein SPD-Wahlversprechen? Die Linkspartei ist schon immer für einen raschen Abzug der Truppen. Schon vor ein paar Wochen hieß es aus der CSU, man müsse innerhalb der kommenden zwei Jahre vom Hindukusch abziehen. Dann begann innerhalb der CDU eine Diskussion, ehemalige Apparatschiks wie Volker Rühe nannten den Einsatz ein Desaster. Längst sah sich auch die SPD genötigt: Peter Struck, der Erfinder des „Deutschlands-Sicherheit-am-Hindukusch-verteidigen“-Satzes, spricht von zehn Jahren, andere davon, dass man keine Zeiträume nennen darf. So nun auch Steinmeier, der verspricht, über etwas zu verhandeln, was sowieso ansteht: Die Verlängerung des "Afghan Compact" verhandeln, das 2010 ausläuft. (weniger)

  von: Tom - 23.08.2009 - 07:50

• Klares Abzugsdatum

  Filtert mas ganze Politikergeschwurbbel aus Steinmeiers Aussage heraus - "klare Perspektive für Dauer und Ende" und "klare Zielvorgaben" - lässt sich das als Versprech... (mehr)

  Filtert mas ganze Politikergeschwurbbel aus Steinmeiers Aussage heraus - "klare Perspektive für Dauer und Ende" und "klare Zielvorgaben" - lässt sich das als Versprechen verstehen, eine Datum benennen zu wollen. (Was die Linkspartei in dem Zusammenhang verspricht, ist irrelevant, da sie mit recht großer Wahrscheinlichkeit nicht an der nächten Bundesregierung beteiligt sein wird.) (weniger)

  von: Lorenz - 23.08.2009 - 10:34

• Nachtrag

  Womöglich könnte die SPD fünf Prozent auf die Union gutmachen, wenn Steinmeier im Wahlkampf verspricht, "als Kanzler" in der kommenden Legislatur ein Abzugsdatum zu be... (mehr)

  Womöglich könnte die SPD fünf Prozent auf die Union gutmachen, wenn Steinmeier im Wahlkampf verspricht, "als Kanzler" in der kommenden Legislatur ein Abzugsdatum zu benennen. Tut er das? Ich bleibe dabei: Nein. http://lafontaines-linke.de/2009/08/steinmeiers-afghanistan-abzug/ (weniger)

  von: Tom - 23.08.2009 - 20:50

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